Auswertung antiziganistischer Vorfälle in Berlin 2015

In den letzten Jahren wird der Zuwanderungsprozess von EU-Bürger_innen aus Rumänien und Bulgarien sowie von asylsuchenden Roma aus den Westbalkanländern durch explizit oder unterschwellig fremdenfeindliche mediale Berichterstattung, restriktive gesetzliche Maßnahmen und diskriminierende institutionelle Praktiken gekennzeichnet.

Neben der institutionellen Ausgrenzung sind Zugewanderte mit selbst- oder fremdzugeschriebenem Roma-Hintergrund Alltagsrassismus in Form von verbalen Belästigungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Seit Anfang 2014 werden im Rahmen des von Amaro Foro e.V. umgesetzten Projektes »Dokumentation von antiziganistisch1 motivierten Vorfällen – Stärkung der Opfer von Diskriminierung«, das von der Berliner Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung (LADS) gefördert wird, rassistische und diskriminierende Vorfälle gegen zugewanderte Menschen mit selbst- oder zugeschriebenem Roma-Hintergrund, die berlinweit stattfinden, systematisch erfasst. Das Projekt entstand aus der Notwendigkeit heraus, Menschen, die von Antiziganismus betroffen sind, durch Erstberatung, Aufklärungsarbeit über Handlungsmöglichkeiten, Begleitung zu Beratungsinstanzen sowie Empowermentarbeit zu unterstützen. Gleichzeitig zielt das Projekt darauf ab, anhand der Dokumentation der Vorfälle und ihrer Auswirkungen auf Antiziganismus aufmerksam zu machen, um Berliner Behörden sowie relevanten zivilgesellschaftlichen Akteuren einen Überblick für die Einleitung gezielter Schritte zur Prävention und Bekämpfung von Antiziganismus zu schaffen und eine Sensibilisierung der fachlichen und allgemeinen Öffentlichkeit zu ermöglichen.

In diesem Bericht wird zunächst der rechtliche und politische Kontext dargestellt, in diesem Fall vor allem die Gesetzesänderungen der letzten beiden Jahre, die auf antiziganistischen Stereotypen und Unterstellungen basieren, und die letzten EuGH-Urteile, die die Gefahr bergen, den Antiziganismus in der Mehrheitsgesellschaft zu befördern und so zu einer erhöhten Gefährdung der betroffenen Menschen zu führen. Darauf folgt die Präsentation der Kategorien der Erhebung sowie Fallbeispiele. Außerdem wurden mediale Darstellungen in Bezug auf antiziganistische Stereotype untersucht und qualitativ analysiert, die Auswertung findet sich am Ende des Berichts.